Auf Einladung von Herrn Jörg Ziercke, dem Präsidenten des Bundeskriminalamtes, nahmen wir, die Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion (DITIB), vertreten durch unseren Dialogsbeauftragten Bekir Alboga aus Köln und unseren Berliner Mitarbeiter Ender Cetin, an einer Sitzung zum Meinungsaustausch mit muslimischen Organisationen und Sicherheitsbehörden teil. Darin konnten wir unsere große Bereitschaft mitteilen, bei der Bekämpfung jeder Art von Extremismus und Terrorismus mit der zuständigen Behörde zusammenzuarbeiten. Damit wollen wir auch erreichen, der Tendenz zum Generalverdacht gegenüber den Muslimen in Deutschland entgegenzuwirken. Unter Vorsitz von BKA-Präsident Jörg Ziercke, dem Gastgeber, und BfV-Präsident Heinz Fromm beteiligten sich weitere Kollegen der AG Kripo und Vertretern der Landesämter für Verfassungsschutz, an der Beratungssitzung. In dieser in einer freundlichen Atmosphäre verlaufenen Sitzung konnten die Beteiligten konstruktiv arbeiten, offen diskutierten gelegentlich aber auch kontrovers. Sie stimmten der Einladung von Herrn Ziercke zu einer zweiten Sitzung im Dezember zu. Es wird eine Arbeitsgruppe gebildet, in der die Beteiligten zusammenarbeiten werden. Die konkreten Vorschläge beider Seiten von der gestrigen Zusammenkunft sollen in einer gemeinsamen Vorgehensweise zur Bekämpfung des Extremismus konzeptionell erarbeitet werden. Insgesamt konnten wir uns bisher auf folgende Punkte einigen:
1. Im Rahmen des Gespräches erörterten die Teilnehmer Möglichkeiten einer engeren Kooperation mit dem Ziel, extremistische Bestrebungen und Gefährdungen möglichst frühzeitig aufzudecken und dagegen vorgehen zu können.
2. Aus Sicht der Sicherheitsbehörden sind Ansprechpartner bei den muslimischen Organisationen über die regionale Ebene hinaus erforderlich, um den Informationsaustausch zu bündeln.
3. Die Teilnehmer haben die Einsetzung einer Arbeitsgruppe vereinbart, die bis Ende dieses Jahres eine Konzeption zu konkreten vertrauensbildenden Maßnahmen erarbeiten wird. Denkbar sind dabei unter anderem die Verbreitung von Informationsmaterial über die Arbeit von Sicherheitsbehörden in Moscheen, die Teilnahme von Vertretern der Sicherheitsbehörden an Veranstaltungen der muslimischen Gemeinden, die gegenseitige Benennung von Ansprechpartnern zum konkreten Informationsaustausch oder auch die Unterstützung von Informations-telefonen der Sicherheitsbehörden durch Vertreter muslimischer Organisationen.
4. Ein nächstes Gespräch, bei dem die von der Arbeitsgruppe erarbeitete Konzeption und darüber hinaus die Frage des Begriffs der extremistischen Bestrebungen thematisiert
wird, ist im Dezember dieses Jahres vorgesehen.
Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (DITIB)
Vorstand
